Aktuelles aus den Gremien

Zum Sommerferienprogramm 2026 führte Bürgermeister Staubitzer aus, dass das Programm von der Auszubildenden Sara Winter erstellt und durchgeführt worden sei. 

Frau Winter berichtete anhand einer Präsentation vom Sommerferienprogramm 2026 und von den einzelnen Programmpunkten. Weiter ging sie auf die Teilnehmerzahlen und die der Gemeinde entstandenen Kosten ein.

Bürgermeister Staubitzer bedankte sich bei allen Beteiligten für ihre Bereitschaft und den Zeitaufwand. Das jährliche Sommerferienprogramm sei ein richtig gutes Angebot und ein Mehrwert für die Gemeinde.

Gemäß § 28 GemHVO ist der Gemeinderat unterjährig über den Stand des Haushaltsvollzugs (Erreichung der Finanz- und Leistungsziele) in den Teilhaushalten und im Gemeindehaushalt zu unterrichten.

Anhand einer Präsentation berichtete Kämmerin Carina Springmann zur aktuellen Haushalts- und Finanzlage. Bei der Gewerbesteuer wurden bisher rund 913.000 Euro eingenommen, voraussichtlich werden dies bis Ende 2026 rund 1,37 Mio. Euro sein. Gegenüber dem Planansatz von 1 Mio. ist hier somit ein Überschuss von rund 370.000 Euro zu erwarten. 

Der aktuelle Stand bei den ordentlichen Erträgen beträgt: 6.397.752 Euro (Planansatz: 8.244.560 Euro). Die Differenz beträgt aktuell somit: 1.846.807 Euro.

Der aktuelle Stand bei den ordentlichen Aufwendungen beträgt: 6.002.237 Euro (Planansatz: 8.796.739 Euro). Die Differenz beträgt aktuell somit: 2.794.501 Euro.

Der Finanzhaushalt stellt sich wie folgt dar:

Der aktuelle Stand bei den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit beträgt: 505.225 Euro (Planansatz: 838.990 Euro). Die Differenz beträgt aktuell somit: 333.765 Euro.

Zu den investiven Einnahmen führte Kämmerin Springmann aus, dass die Gemeinde einen Zuschuss aus dem Ausgleichsstock in Höhe von 800.000 Euro zugesagt bekommen habe, welcher nicht im Haushalt vorgesehen war, und hiervon seien inzwischen schon 500.000 Euro abgerufen worden. Der Planansatz könne deshalb vermutlich erreicht werden, wichtig werden aber weiterhin Grundstücksverkäufe sein.

Der aktuelle Stand bei den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit beträgt: 2.014.379 Euro (Planansatz: 4.720.500 Euro). Die Differenz beträgt aktuell somit: 2.706.120 Euro. Kämmerin Springmann merkte hierzu an, dass für das neue Feuerwehrhaus Schopfloch noch lange nicht alle Rechnungen vorliegen.

Zu den liquiden Mitteln berichtete Kämmerin Springmann, dass diese am 01.01.2026 einen Stand von 5.576.000 Euro hatten. Zum 15.09.2026 sind es noch 5.383.894 Euro. In diesen liquiden Mitteln sind allerdings die zwei aufgenommenen Darlehen in Höhe von 2.705.814,87 Euro und 1.460.187,70 Euro enthalten. Wenn man diese Darlehensbeträge abziehe, verbleiben nur noch rund 1,2 Mio. Euro liquide Mittel, hierin enthalten sind dann auch schon die genannten 500.000 Euro aus dem Ausgleichstock.

Weiter ging Frau Springmann auf vergebene Projekte und diesbezüglich noch nicht abgerechnete Kosten ein. Sie nannte hier folgende Projekte:

Umbau Feuerwehrhaus Schopfloch: 1.000.000 Euro (noch zu erwartende Rechnungen)

AMOK-Anlage Schule: 220.000 Euro

Sanierung Gehweg/Weg Friedhof und anderes: 73.000 Euro

Photovoltaikanlage: 39.000 Euro

Bürgermeister Staubitzer sprach noch den Zuschuss aus dem Ausgleichstock an, er sei sehr dankbar für diese Zusage. Die finanzielle Lage sei aber immer noch nicht gut, wobei die Verwaltung darauf achte, wirtschaftlich und sparsam zu arbeiten.

Der Gemeinderat nahm den Bericht zur Haushalts- und Finanzlage zur Kenntnis.

Bürgermeister Staubitzer berichtete, dass die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwassergruppe Haugenstein eine Erhöhung der Sitzzahl beschlossen hat. Als weiteres Mitglied wurde Gemeinderat Tobias Maier vorgeschlagen und als dessen Stellvertreter Gemeinderat Norbert Haug. 

Der weitere Vertreter und sein Stellvertreter wurden wie vorgeschlagen gewählt.

Bürgermeister Staubitzer führte aus, dass die Firma Homag einen Antrag auf Umbenennung der Hörschweiler Straße in Richtung Tumlingen nach Gebäude Nr. 27 in „HOMAG Technologie Campus“ gestellt habe. Er halte dies für einen guten Vorschlag und empfehle diesem zuzustimmen.

Der Gemeinderat stimmt der Umbenennung wie vorgeschlagen zu. 

Bürgermeister Staubitzer erinnerte an die Losentscheidung bezüglich des zum Verkauf ausgeschriebenen Stellplatzes in der Tiefgarage in der Hauptstraße 26 in Schopfloch. Allerdings habe sich danach gezeigt, dass sowohl die berücksichtigte Bewerberin als auch die nicht zum Zuge gekommen weiteren Bewerber zwischenzeitlich kein Interesse mehr am Erwerb des Stellplatzes haben. Deshalb stelle sich die Frage, wie hier weiter vorgegangen werden soll. Sein Vorschlag wäre, den Stellplatz nochmals zum gleichen Preis (11.000 Euro) zum Verkauf auszuschreiben.

Der Stellplatz soll nochmals zum genannten Preis zum Verkauf ausgeschrieben werden.

• Neubau einer Bienenwerkstatt: Gläserne Hobbyproduktion, Sozialer Lern- und Begegnungsort, Gruppenführungen/Workshop, Fremdimkernutzung auf Flst. 51/2, Kirchsteige 16 in Schopfloch
• Neubau eines Wohnhauses mit nördlich angebauter Doppelgarage auf Flst. 2457, Gillteich 4 in Schopfloch-Unteriflingen

• Aufstellen eines Werbepylons auf Flst. 9, Hauptstraße 30, Schopfloch
• Erweiterung des bestehenden Wohnhauses in südliche und nördliche Richtung, teilweise mit Garagen, Neubau einer freistehenden Garage und eines Geräteschuppens auf Flst. 1282, Sulzer Straße 73 in Schopfloch-Oberiflingen

Bürgermeister Staubitzer informierte noch über den Zeitplan zum Baugebiet „Aischbach Erweiterung – 1. Änderung“ und führte dazu aus, dass der Satzungsbeschluss in der Sitzung am 15.10.2026 erfolgen soll. Die Leistungsverzeichnisse für die Erschließungsarbeiten sollen am 30.10.2026 versandt werden und die Submission am 19.11.2026 erfolgen. Die Vergabe könne dann in der Sitzung am 10.12.2026 beschlossen werden. Zum 25.06.2027 sollen die Erschließungsarbeiten fertiggestellt sein. Die Verwaltung werde die Bauinteressenten entsprechend informieren. 

Bürgermeister Staubitzer berichtete, dass derzeit auf dem Supermärktle in Oberiflingen eine Photovoltaikanlage installiert werde, wodurch die Stromkosten für die Betreiber erheblich gesenkt werden können. 

Bezüglich der notwendig werdenden Sanierungsarbeiten beim Mehrzweckgebäude Unteriflingen berichtete Bürgermeister Staubitzer zum Sachstand. Es müsse der Schlachthausbereich und der Garagenbereich der Feuerwehr saniert werden, hierzu werde in Kürze ein Angebot erwartet. 

Der Gemeinderat nahm den Sachverhalt zur Kenntnis.

Bürgermeister Staubitzer sprach die derzeit laufende Antragsrunde für ELR-Anträge an und berichtete, dass hierfür bisher sechs Anträge auf Bezuschussung vorliegen. Bei den Vorhaben gehe es hauptsächlich um Wohnraumneuschaffung.

Bürgermeister Staubitzer gab bekannt, dass Bauanträge ab sofort nur noch digital vom Gemeindeverwaltungsverband angenommen werden.

Bürgermeister Staubitzer sprach noch den Umzug der Schopflocher Feuerwehr ins neue Feuerwehrhaus am 18.09.2026 an. 

Als Termin für die offizielle Einweihung mit Festwochenende und Tag der offenen Tür wurde der 17./18.04.2027 festgelegt.