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Aktuelles aus Schopfloch

Autor: Gemeinde Schopfloch
Artikel vom 02.08.2018

Aus dem Gemeinderat

Sonnenblendenschutz für die Iflinger Halle

Bürgermeister Klaassen stellte einleitend fest, dass die Frage eines Sonnenblendschutzes für die Iflinger Halle schon länger im Gespräch sei. OV Zeller habe sich intensiv mit Lösungsvorschlägen beschäftigt, er bat ihn um weitere Ausführungen hierzu.

OV Zeller berichtete, dass gerade im Frühjahr und Herbst wegen der tiefstehenden Sonne in den Abendstunden ein Sportbetrieb gegen Westen fast nicht möglich sei. Der Ortschaftsrat Oberiflingen habe sich mit der Angelegenheit beschäftigt und empfehle, das Thema anzugehen.

Eine Lösung sei nicht ganz einfach, so OV Zeller weiter, da die Fenster nach außen geöffnet werden und innen mit einem Ballschutz versehen seien. Verschiedene Lösungsvorschläge seien wieder verworfen worden, weil sie entweder nicht schön ausgesehen hätten, wegen des Ballschutzes schwierig oder aber für den Hausmeister unpraktisch gewesen wären. Unter Einbeziehung von Architekt Matt vom Büro Schmelzle sei nun mit einer spezialisierten Firma eine Lösung gefunden worden, die sowohl von der Optik als auch von der Funktionalität her gut wäre. Die geplante Lösung würde Blendschutz, Ballschutz und weniger Sonneneinstrahlung beinhalten und innen angebracht werden. Eventueller Wind wäre hier kein Problem. Ein Vorabangebot liegt bei rund 28.800 Euro. Hinzu kommen noch die Kosten für den Elektriker, insgesamt schätzt OV Zeller die Kosten auf rund 30.000 bis 35.000 Euro.

Zum weiteren Vorgehen schlug Bürgermeister Klaassen vor, Architekt Matt vom Büro Schmelzle zu beauftragten. Dieser soll auf der Basis der Voruntersuchung einen beschlussreifen Lösungsvorschlag erarbeiten. Der Gemeinderat beschloss die Beauftragung wie vorgeschlagen.

Diakoniestationsvertrag

Bürgermeister Klaassen erläuterte, dass die Aufgabenbereiche der Diakoniestation teilweise erweitert werden, weshalb die entsprechenden Vereinbarungen zu ändern seien. Dies bedarf der Zustimmung der Gemeinde Schopfloch als Partner. Aller Voraussicht nach seien die Änderungen nicht mit Kosten für die Gemeinde Schopfloch verbunden.

Der Gemeinderat stimmte der Änderung der Verträge wie vorgeschlagen zu.

Bebauungsplan „Gillteich“, Unteriflingen

Der Bebauungsplan soll die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Wohnbebauung nordöstlich des Wohngebiets Hofäcker II schaffen.

Bürgermeister Klaassen führte einleitend aus, dass sich der Ortschaftsrat Unteriflingen intensiv mit der Ausweisung des Baugebiets "Gillteich" beschäftigt habe. Die junge Bevölkerung in Unteriflingen dränge stark auf die Verwirklichung dieses Baugebiets und zeige dies auch durch die große Zuhörerzahl bei den Sitzungen des Ortschaftsrats Unteriflingen. Er bat OV Schwizler um ergänzende Ausführungen.

OV Schwizler ergänzte, dass bei der ersten Vorstellung im Ortschaftsrat sehr viele Interessenten zur Sitzung gekommen seien und sich gezeigt habe, dass mehr Plätze als geplant benötigt werden. Die erweitere Planung sei nach seiner Ansicht gelungen.

Herr Autenrieth führte zur Straße aus, dass diese mit einer Länge von rund 250 Metern geplant sei und durch diese die Hofackerstraße bzw. Kreisstraße mit der Schönblickstraße verbunden werden soll. Die Straßenbreite sei mit 5.50 Metern zuzüglich 1,50 Metern Gehweg geplant. Die Größe der Bauplätze liege in etwa zwischen 550 qm bis etwas über 1.000 qm. Im unteren Bereich des Baugebiets sei eine Retentionsmulde zur Rückhaltung, Versickerung und verzögerten Ableitung von unbelastetem Dach- und Oberflächenwasser geplant, außerdem solle für jedes Grundstück eine Zisterne vorgeschrieben werden. Die Bebauung sei eingeschossig geplant, die Dachform würde freigestellt.

Aus der Mitte des Gremiums wurde es für wichtig angesehen, die Frage der Festsetzungen mit dem Ortschaftsrat Unteriflingen ausführlich zu besprechen, weshalb der Aufstellungbeschluss abgesetzt wurde.

Die Angelegenheit soll mit dem Ortschaftsrat Unteriflingen beraten und im September wieder auf die Tagesordnung genommen werden.

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Laiber Süd“, Schopfloch

Der Bebauungsplan soll die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Wohnbebauung im Gewann "Laiber" südlich der Straße "Sonnenhalde", parallel zur Bahnlinie, schaffen.

Bürgermeister Klaassen führte aus, dass ein mögliches Baugebiet "Laiber Süd" schon jahrzehntelang im Gespräch sei, nun könne der Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Er bat Dipl. Ing. Autenrieth um weitere Ausführungen.

Herr Autenrieth erläuterte, dass der Bebauungsplan erst noch vom Büro Gfrörer erstellt werden müsse, geplant seien 16 Bauplätze. Die Bahnhofstraße solle als Zufahrt dienen und entsprechend ausgebaut werden.

Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung des Bebauungsplans "Laiber Süd", Schopfloch im beschleunigten Verfahren.

Bebauungsplan „Geh- und Radweg entlang der K 4760“ -Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Entwurfsbeschluss und Satzungsbeschluss

Mit dem Bebauungsplan sollen die Voraussetzungen für den Lückenschluss beim Radweg am Ortseingang von Oberiflingen bis zur Einmündung in die Sulzer Straße geschaffen werden.

Die eingegangenen Stellungnahmen waren zu prüfen und die öffentlichen und privaten Belange gerecht gegeneinander und untereinander abzuwägen.

Herr Autenrieth ging auf die eingegangenen Stellungnahmen und die Abwägungsvorschläge hierzu ein und erläuterte diese.

Der Gemeinderat stimmte den Abwägungsvorschlägen zu, beschloss den Bebauungsplanentwurf und die Satzung über den Bebauungsplan und über die örtlichen Bauvorschriften vom 26.07.2018.

Auf Frage zum Grunderwerb berichtete Bürgermeister Klaassen, dass dieser bisher nur teilweise möglich gewesen sei.

Nachfolgenden Baugesuchen erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen:

  • Erweiterung der Schreinerei und Errichtung eines Kaltlagers auf dem Flst. 823/1, 823/2 und 826/1, Horber Straße, Schopfloch
  • Errichtung eines Bürogebäudes in Modulbauweise zur temporären Projektarbeit, auf Flst. 1980, Homagstraße 3-5, Schopfloch

    Bei einem nach der Einladung zu dieser Sitzung eingegangenen Baugesuch wurde die Verwaltung wegen der Wahrung der Frist ermächtigt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen:
  • Errichtung einer Dachgaube und Umbau Dachgeschoss, Am Balmen 8, Flst. 710/17, Schopfloch

Vereinsförderrichtlinien, Anpassungen

Nachdem die Abrechnung für die Iflinger Halle und für die Eugen Hornberger-Halle für das Jahr 2017 erstellt worden ist, wurde von der Verwaltung folgende Änderung bei der Vereinsförderung vorgeschlagen: Der Sportverein Oberiflingen soll für 2018 einen jährlichen Sockelbetrag in Höhe von 2.600 Euro erhalten. Der Pauschalzuschuss an den EC-Jugendbund Schopfloch soll ab dem Jahr 2018 auf 300 Euro reduziert werden.

Der Gemeinderat stimmte der Änderung wie vorgeschlagen zu.

Modellprojekt „Genossenschaftliche Hausarztmodelle“

Bürgermeister Klaassen berichtete, dass die Möglichkeit des Modellprojekts "Genossenschaftliche Hausarztmodelle" in der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes vorgestellt worden sei. Die Teilnahme an der Machbarkeitsanalyse zur Umsetzung des Modellprojekts sei von Seiten der Verbandsversammlung für gut befunden worden. Es stelle sich die Frage, ob der Gemeinderat hinter einem solchen Antrag stehe. Zu den Chancen können derzeit keine Aussagen gemacht werden, die Prüfung des Antrags bleibe abzuwarten.

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag wie vorgestellt zu.

Kartellverfahren gegen das Land Baden-Württemberg über die Beförsterung und Waldbetriebsführung in den Kommunen, Frage der zukünftigen Ausgestaltung der Forstverwaltung

Bürgermeister Klaassen erinnerte daran, dass der Gemeinderat vor rund einem halben Jahr von Herrn Forstdirektor Zuleger über den Stand des Kartellverfahrens des Bundeskartellamtes gegen das Land Baden-Württemberg und mögliche Lösungsbeispiele zur künftigen Organisation der Forstverwaltung für den Kommunalwald informiert worden sei. Zwischenzeitlich habe die Berufung des Landes Baden-Württemberg überraschend Erfolg gehabt, somit sei der Druck etwas raus bei diesem Thema.

Sowohl der Landkreis als auch die Gemeinden im Landkreis seien der Ansicht, dass es wichtig sei, hier zu kooperieren und sich gegenseitig zu unterstützen. Die Gemeinden Baiersbronn und Freudenstadt werden voraussichtlich Teile der Forstverwaltung in Eigenregie umsetzen. Im Rahmen der Möglichkeiten des Gesetzes für kommunale Zusammenarbeit werde eine Organisation oder ein Verband als gemeinschaftliches körperschaftliches Forstamt angestrebt. Diese Einrichtung solle unter anderem dann für die forsttechnische Betriebsleitung, den forstlichen Revierdienst, den Holzverkauf und die Wirtschaftsverwaltung verantwortlich sein. Eine Öffnung beim Holzverkauf auch für Dritte außerhalb des zu gründenden Verbandes sei geplant, so der Vorsitzende weiter.

Auf Frage aus der Mitte des Gremiums zur Betreuung des Privatwaldes führte Bürgermeister Klaassen aus, dass dies wichtig sei und er davon ausgehe, dass dies bei der Neustrukturierung entsprechend berücksichtigt werde.

Der Gemeinderat war mit genannter Ausrichtung bei der künftigen Forstverwaltung einverstanden.

Geplante Aufwertung des Rödelsberg, weiteres Vorgehen

Bürgermeister Klaassen sprach die schon länger im Gespräch befindliche Aufwertung des Rödelsberg an und berichtete, dass der Förderantrag bei LEADER zwischenzeitlich erfreulicherweise bewilligt worden sei. Es könne mit einer Förderung von rund 60 % der anrechnungsfähigen Kosten gerechnet werden.

Der Maßnahmenplan stehe, so der Vorsitzende weiter. Dipl. Ing. Autenrieth sei bereit, die Ausschreibung zu koordinieren, diese soll im Herbst erfolgen. Eine Umsetzung sei für nächstes Jahr geplant.

Geplante Neuordnung der Dorfmitte in Schopfloch, Sachstand

Zur geplanten Neuordnung der Dorfmitte in Schopfloch berichtete Bürgermeister Klaassen, dass die Erhebungen abgeschlossen seien und dem Planer Herrn Gross vorliegen. Nach den Sommerferien soll dieses Thema weiter beraten und Entscheidungen getroffen werden.

Stadt Horb, Bebauungsplan „Am Killberg“ in Grünmettstetten

Herr Meixner berichtete, dass die Gemeinde von der Stadt Horb zum Bebauungsplan "Am Killberg" in Grünmettstetten gehört werde. Das Verfahren betreffe die Gemeinde Schopfloch nicht, eine weitere Beteiligung am Verfahren werde nicht für notwendig angesehen.

Der Gemeinderat schloss sich diesem Vorgehen an, Einwendungen wurden nicht erhoben.