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Aktuelles aus Schopfloch

Autor: Gemeinde Schopfloch
Artikel vom 07.06.2019

Aus dem Gemeinderat

Einleitend stellte Bürgermeister Klaassen mit Blick auf die am Sonntag anstehende Kommunalwahl fest, dass heute die letzte Arbeitssitzung mit dem im Amt befindlichen Gremium stattfinde. Die Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder solle am 27.06.2019 stattfinden. Die konstituierende Sitzung des neuen Gremiums sei für 04.07.2019 geplant und am 11.07.2019 solle dann die erste Arbeitssitzung des neuen Gemeinderats stattfinden.

Friedhof Schopfloch, Verlängerung mit Abschluss der Aussegnungshalle -Stand des Verfahrens und weiteres Vorgehen

Bürgermeister Klaassen erinnerte einleitend an den Grundsatzbeschluss aus dem letzten Jahr, wonach die Aussegnungshalle beim Friedhof Schopfloch verlängert und mit einem Abschluss versehen werden solle. Das Planungsbüro Kugler war mit der Erstellung einer Planskizze beauftragt worden. Herr Markus Kugler vom gleichnamigen Planungsbüro berichtete, dass zwei Vorentwürfe erstellt worden seien. Beide Entwürfe würden sich nicht wesentlich unterscheiden, da die Vorgaben des Gemeinderats doch relativ klar seien und sich am Beispiel der besichtigten Aussegnungshalle in Loßburg orientieren sollen. Sein Vorschlag wäre, Detailfragen (wie etwa welche Arbeiten am Bestand erfolgen sollen) mit dem Ausschuss zu besprechen, danach könne eine Kostenschätzung erstellt werden.

Im Anschluss erläuterte Herr Markus Kugler den Vorentwurf anhand einer Präsentation an der Leinwand. Der Entwurf sieht einen Anbau an die Aussegnungshalle mit rund 2,50 Metern Länge vor und zwar so breit, wie der bestehende Giebel und auch von der Höhe her an das bisherige Gebäude angelehnt. Mit diesem Anbau könnten in der Aussegnungshalle rund 130 Sitzplätze (mit Stühlen) geschaffen werden. Die Planung sieht einen relativ breiten Mittelgang sowie Platz für den Redner sowie einen Chor vor. Die Bestuhlung könnte dauerhaft stehen bleiben. Ohne die Erweiterung wären rund 30 Sitzplätze weniger vorhanden.

Eine Alternative wäre, den Anbau nur auf teilweise Höhe des bisherigen Gebäudes anzubauen. Dies würde aber kostenmäßig wenig Unterschied machen und wäre optisch die schlechtere Lösung, weshalb er dies eher nicht vorschlagen würde, so Herr Markus Kugler. Herr Markus Kugler führte weiter aus, dass der Anbau als Pfosten- / Riegelkonstruktion mit Verglasung erfolgen soll. Geklärt werden müsse hier die Frage der Lüftung, da der Raum im Sommer bei einer Verglasung sonst schnell zu heiß werden könne. Vorgeschlagen werde, die Dachfläche mit zwei Öffnungen zu versehen und bei den Glaselementen auf eine gute Sonnenschutzverglasung zu achten. Alternativ könnten hier Lamellen verwendet werden, was aber nach seiner Meinung optisch nicht so toll wäre. Bei der Aussegnungshalle in Loßburg gebe es auch die Dachöffnungen sowie eine gute Sonnenschutzverglasung. Auf seine Nachfrage sei ihm hierzu gesagt worden, dass es mit der Lüftung im Sommer funktioniere.

Eine weitere Frage sei, ob für den Winter eine Heizung und wenn ja, welches System, installiert werden solle, so Herr Markus Kugler weiter. Im Anschluss ging Herr Markus Kugler auf die Frage ein, ob bzw. welche Maßnahmen am Bestand erfolgen sollen. Er sprach hier den Bodenbelag an, hier gebe es das Problem, dass dieser bei Nässe spiegelglatt sei. Es stelle sich deshalb die Frage, ob dieser erneuert oder nur im Anbaubereich ergänzt werden solle. Den Sichtbeton würde er lassen. Bezüglich der Holzverschalung, welche recht fleckig sei, sollte überlegt werden, ob man diese ersetzen wolle. Er selber würde dies vorschlagen.

Anschließend sprach Herr Markus Kugler noch die Frage des Zugangs bzw. der Öffnung an. Eine Planung enthält hierfür zwei Doppeltüren, was er aber eher für nicht so praktisch ansehe. Die andere Planung sieht ein etwa 5 Meter breites Falttüren-Element in der Mitte vor. Diese könnten jeweils zur Hälfte zu jeder Seite hin geöffnet werden. Die nobelste Lösung wäre, für dieses Türelement eine elektrische Schiebetür zu verwenden, was in Loßburg der Fall sei.

Herr Markus Kugler erläuterte, dass in diesem Zuge geklärt werden müsse, wo sich der Haupteingang zur Aussegnungshalle befinden soll. Die Tür am Haupteingang sollte problemlos mit einem Griff öffenbar bzw. auch abschließbar sein. Das Falttürenelement sei für ihn vorstellbar, sofern der Haupteingang wo anders wäre, denn dann könnte dieses von innen geöffnet werden.

Zum Abschluss stellte Herr Markus Kugler die Frage, ob die vorgestellten Planungsüberlegungen den Vorstellungen des Gemeinderats entsprechen. Gut finden würde er außerdem, an der Aussegnung Beteiligte (Bestatter, Pfarrer und Beerdigungschor) und Bürger wegen Fragen der praktischen Nutzung an der Planung zu beteiligen. Zum Vorschlag einer Bürgerbeteiligung ergänzte Bürgermeister Klaassen, dass dies gut wäre. Herr Fischer vom Bestattungsunternehmen Fischer sei schon in die Überlegungen eingebunden und bei der Besichtigung in Loßburg mit dabei gewesen.

Nachgefragt wurde, ob es Informationen aus Loßburg bezüglich der Akustik gebe.

Herr Markus Kugler berichtete, dass er deshalb ausführlich nachgefragt habe und als Antwort erhalten habe, dass dies kein Problem sei. Nach Aussprache stellte Bürgermeister Klaassen fest, dass die Planung allgemeine Zustimmung im Gremium finde. Die angesprochenen Themen müssten geprüft werden. Danach könne an die Detailplanung gegangen werden.

Zum weiteren Vorgehen schlug der Vorsitzende vor, dass sich der nach den Kommunalwahlen ergebende neue Ausschuss mit der Planung weiter befassen soll. Danach könnte die Bürgerbeteiligung erfolgen. Nach dieser solle das Thema dann wieder im Gemeinderat beraten werden.

Der Gemeinderat bestätigte die vorgestellte Planung grundsätzlich und war mit dem genannten weiteren Vorgehen einverstanden.

Schul- und Rathaus Oberiflingen, weitere Sanierungsarbeiten

Bürgermeister Klaassen hatte in der letzten Sitzung den Gemeinderat über zwei Lösungsvorschläge (große oder kleine Lösung) für die anstehenden Innensanierungsarbeiten beim Schul- und Rathaus Oberiflingen informiert. Der Gemeinderat hatte sich dem Empfehlungsbeschluss des Ortschaftsrats Oberiflingen angeschlossen, die Innensanierung als große Lösung durchzuführen. Ein Beschluss konnte dort aber nicht gefasst werden, weil die Angelegenheit nicht auf der Tagesordnung gestanden hat.

Bürgermeister Klaassen verwies auf die Beratung in der letzten Sitzung und ging nochmals auf den Sachverhalt ein.

Der Gemeinderat beschloss, dass die Sanierungsarbeiten im Innenbereich des Schul- und Rathauses Oberiflingen im Rahmen der großen Lösung erfolgen sollen.

Bebauungsplan „Aischbach“, Oberiflingen, Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung, Entwurfsbeschluss und Satzungsbeschluss

Die während der Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen waren zu prüfen und die öffentlichen und privaten Belange gerecht gegeneinander und untereinander abzuwägen.

Dipl. Ing. Autenrieth ging auf die eingegangenen Anregungen ein. Anschließend brachte er noch die Frage der Stellplatzverpflichtung ins Gespräch, bei welcher noch überlegt werden sollte, ob der Stauraum vor der Garage wie bei den anderen derzeit laufenden Bebauungsplanverfahren nicht als Stellplatz angerechnet werden soll.

Bezüglich des Pflanzgebots für einen Hausbaum war der Vorschlag von Herrn Autenrieth hier keinen Hochstamm zu fordern (wie bei anderen laufenden Bebauungsplanverfahren).

Der Gemeinderat befürwortete die beiden Vorschläge von Herrn Autenrieth, diese sollen noch in den Bebauungsplan aufgenommen werden. Den Abwägungsvorschlägen wurde zugestimmt und der Bebauungsplanentwurf sowie die Satzung über den Bebauungsplan und über die örtlichen Bauvorschriften wurden beschlossen.

Sanierungsprogramm von Straßen und Wegen 2019

Dipl. Ing. Autenrieth stellte einleitend fest, dass aufgrund der guten Auftragslage bei den Bauunternehmen in diesem Jahr nur die wirklich dringenden Bereiche saniert werden sollen. Bei einer Ausschreibung müsse man mit recht hohen Preisen rechnen. Bei zwei Bereichen wäre die Sanierung aber sehr dringend, weshalb diese noch in diesem Jahr angegangen werden sollen.

Einmal geht es um die Taischwang-Straße in Unteriflingen. Im Bereich des letzten, talseitigen Grundstücks sind die Bordsteine verschoben, weshalb diese das Regenwasser nicht mehr zurückhalten und dieses deshalb über das Grundstück läuft.

Dipl. Ing. Autenrieth schlug deshalb vor, die notwendigen Sanierungsarbeiten durch die Firma Calmbach ausführen zu lassen. Die Kostenschätzung liege bei 11.000 Euro und orientiere sich an den Preisen des an die Firma Calmbach vergebenen Auftrags bezüglich Sanierungsarbeiten beim Friedhof Schopfloch.

Herr Autenrieth berichtet weiter, dass in Oberiflingen im Unterdorf bei Flst. 1251 die Straßenlampe vor der Zufahrt versetzt werden müsse. Die Straßenlampe soll auf die andere Straßenseite gesetzt werden. Der Bordstein entlang des Grundstücks soll neu gesetzt werden und zwar vom Verlauf her so, dass dies für die künftige Gestaltung der Unterdorf-Straße Sinn mache.

Für diese Aufgaben schlug Dipl. Ing. Autenrieth die Beauftragung der Firma Lupold vor, die Kostenschätzung orientiert sich an den Einheitspreisen und liegt bei rund 15.000 Euro. Hinzu kommen die Kosten für die neue Straßenlampe und für die Firma Eisele.

Zur Unterdorf-Straße sollte noch geklärt werden, ob im Zuge der Versetzung der Straßenlampe auch die restlichen drei Straßenlampen gesetzt werden sollen. Das Kabel liege bereits am Platz und die Fundamente seien vorhaben. Hierfür schätzte Herr Autenrieth die Kosten auf rund 10.000 Euro für die Straßenlampen und zuzüglich der Kosten der Firma Eisele auf etwa 27.000 Euro Gesamtkosten. Damit wäre der Bereich im Unterdorf aber langfristig fertig.

Bürgermeister Klaassen berichtete, dass die Angelegenheit mit dem Ortschaftsrat Oberiflingen besprochen worden sei.

GR A. Zeller stellte fest, dass es sinnvoll wäre, die Straßenlampen in diesem Zuge zu setzen.

Der Gemeinderat teilte diese Ansicht, die restlichen drei Straßenlampen sollen im Zuge der anstehenden Arbeiten gesetzt werden. Weiter wurde zugestimmt, dass die beiden genannten Sanierungsmaßnahmen im Taischwang und im Unterdorf wie ausgeführt erfolgen sollen.

Nachfolgenden Baugesuchen erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen:

  • Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans "Hinterhofen", 2. Änderung, öffentliche Grünfläche und Spielplatz wird private Zufahrt, Am Mühlacker 2, Teil von Flst. 2459
  • Nutzungsänderung Ladenfläche zu Physiotherapie Praxis, Sulzer Straße 18, Flst. 1190, Oberiflingen
  • Neubau von zwei E-Spulenwannen im Umspannwerk Schopfloch, Hörschweiler Straße, Flst. 1822, Schopfloch Zwei Baugesuche sind erst nach der Einladung zu dieser Sitzung eingegangen und deshalb auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen. Aus Gründen der Bürgerfreundlichkeit wurden sie vorab dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben. Bedenken an der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens bestanden nicht:
  • Errichtung eines Geräteschuppens, Unterdorf 14, Oberiflingen
  • Errichtung eines Gartenhauses, Sulzer Str. 63, Flst. 1276, Oberiflingen

Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen aus dem Jahr 2018

Herr Meixner gab nichtöffentliche Beschlüsse des Gemeinderats aus dem Jahr 2018 bekannt.

Änderung der Benutzungsordnung der Iflinger Halle

Bisher hatte die Küche der Iflinger Halle keine Ausstattungsgegenstände (z. B. Geschirr, Besteck). Deshalb gab es die Möglichkeit, das Geschirrmobil kostenlos anzumieten. Aufgrund des Hausmeisterwechsels wurde bisher privat gekauftes Geschirr und Besteck von der Gemeinde Schopfloch übernommen. Aufgrund dessen muss die Benutzungsordnung rückwirkend zum 01.04.2019 geändert werden. Der Gemeinderat stimmte der Änderung der Benutzungsordnung der Iflinger Halle wie vorgeschlagen zu. § 9, Küche soll wie folgt geändert werden:

  1. Die Küche und ihre Einrichtungen dürfen nur bestimmungsgemäß genutzt werden.
  2. Falls Ausstattungsgegenstände zu Bruch gehen oder beschädigt werden, so sind diese bei der Übergabe nach der Nutzung im Detail zu benennen. Die Kosten für den Ersatz trägt der Mieter und werden diesem in Rechnung gestellt.

Mitteilungsblatt Schopfloch, Erhöhung Abo-Preis durch den Nussbaum-Verlag

Bürgermeister Klaassen berichtete, dass vom Nussbaum-Verlag, welcher das Mitteilungsblatt der Gemeinde herausgibt, die Mitteilung gekommen sei, dass aufgrund verschiedener Preissteigerungen (Mindestlohn, Papierkosten und Lohnerhöhungen) eine Anpassung des Abo-Preises notwendig werde. Der Bezugspreis für das Mitteilungsblatt soll für das Jahr 2019 und 2020 (ab 01.07.2019) von bisher halbjährlich 12,60 Euro auf 14,60 Euro erhöht werden. Die Erhöhung scheine aus seiner Sicht vertretbar.

Der Gemeinderat akzeptierte die Preiserhöhung für das Abo des Mitteilungsblatts.

Änderung beim Gutachterausschuss, künftig nicht mehr beim Gemeindeverwaltungsverband angesiedelt, Suche nach kreisweiter Lösung

Bürgermeister Klaassen erläuterte, dass der Gutachterausschuss der Gemeinde Schopfloch derzeit gemeinsam mit den anderen Verbandsgemeinden beim Gemeindeverwaltungsverband Dornstetten angesiedelt ist. Für diesen Ausschuss sei aber eine gewisse Mindestfallzahl erforderlich, weshalb aufgrund der Fallzahlen derzeit versucht werde, für das gesamte Kreisgebiet eine Lösung zu finden. Hier gebe es aber noch einiges an Klärungsbedarf, die neue Regelung werde voraussichtlich ab dem Jahr 2020 feststehen.

Der Vorsitzende ergänzte weiter, dass Herr Bosch, der beim Gemeindeverwaltungsverband die Gutachterausschüsse betreut habe, demnächst in den Ruhestand gehen werde. Danach würden dort keine Gutachten mehr erstellt. Im Ergebnis bedeute dies, dass Gutachten gegebenenfalls privat in Auftrag gegeben werden müssen.

Der Gemeinderat nahm den Sachverhalt zur Kenntnis.

Schule Schopfloch, Sanierung der Elektroinstallation im Altbau, Frage von Zuschussmöglichkeiten wurde geklärt

In seiner letzten Sitzung hat Bürgermeister Klaassen den Gemeinderat über die geplante Vergabe der notwendigen Arbeiten zur Sanierung der Beleuchtung bzw. Umstellung auf LED im Altbau der Schule Schopfloch informiert. Aus der Mitte des Gremiums war die Anregung gekommen, Zuschussmöglichkeiten zu prüfen.

Bürgermeister Klaassen berichtete, dass von der Verwaltung sowohl beim Bund als auch beim Land wegen Fördermöglichkeiten nachgefragt worden sei mit dem Ergebnis, dass mit keiner Bezuschussung gerechnet werden könne.

Der Vorsitzende führte aus, dass er nach Rücksprache mit Herrn Junt vom Kommunalamt dann den Auftrag an die Firma Wöhrle erteilt habe. Zwischenzeitlich sei der Austausch in 3 Klassenzimmern erfolgt, weitere Austauscharbeiten sollen in den Pfingst- und Sommerferien erfolgen.

Neugestaltung der Dorfmitte Schopfloch, Grundsatzfrage zur Anzahl der Fach- und Sachpreisrichter

Bürgermeister Klaassen führte aus, dass ihn Herr Kretschmer wegen der Besetzung der Jury für die geplante Mehrbachbeauftragung bezüglich der Neugestaltung der Dorfmitte Schopfloch angesprochen habe. Vorgeschlagen werde 4 Fachpreisrichter (Architekten o. ä., auf Vorschlag der Architektenkammer) und 4 Sachpreisrichter (Laien) zu bestellen. Vorstellbar wären als Sachpreisrichter jeweils ein Vertreter des Gemeinderats pro Ortsteil und er als Bürgermeister. Geklärt werden sollte hier, ob die anderen Gremiumsmitglieder, zumindest aus dem Ortsteil Schopfloch, als Beobachter dabei sein sollen. Dies bedeute, dass diese mit beratender Stimme, aber ohne Stimmrecht an der Auswertung teilnehmen können. Aus seiner Erfahrung bei anderen Planungswettbewerben erscheine ihm dies sinnvoll, so der Vorsitzende weiter.

Nachgefragt wurde, ob die Sachpreisrichter zwingend Mitglieder des Gemeinderats sein müssen.

Bürgermeister Klaassen antwortete, dass Sachpreisrichter nach seiner Erfahrung und Kenntnis nicht zwingend Mitglieder des Gemeinderats sein müssen.

Nachgefragt wurde weiter, ob jeweils ein Gemeinderat pro Ortsteil als Sachpreisrichter benannt werden sollen, da es um eine Angelegenheit von Schopfloch gehe.

Bürgermeister Klaassen stellte fest, dass dies ein Vorschlag von Herrn Kretschmer und ihm sei. Der Beschluss zur Besetzung solle in der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats am 04.07.2019 fallen. Wichtig wäre heute, die grundsätzliche Anzahl festzulegen.

Nach Aussprache beschloss der Gemeinderat grundsätzlich, für die Mehrfachbeauftragung 4 Fachpreisrichter und 4 Sachpreisrichter zu bestellen. Die anderen Gemeinderäte aus dem Ortsteil Schopfloch sollen die Möglichkeit erhalten, als Beobachter dabei zu sein.

Stadt Dornhan, Bebauungsplan Schillerstraße/Wasenstraße, 1. Erweiterung Stadt Dornhan, Bebauungsplan Gewerbegebiet Süd, 5. Änderung und 5. Erweiterung

Herr Meixner berichtete, dass die Gemeinde Schopfloch von der Stadt Dornhan im Zuge der o.g. Bebauungsplanverfahren gehört werde. Beide Verfahren betreffen die Gemeinde nicht. Eine weitere Beteiligung werde nicht für notwendig angesehen.

Der Gemeinderat schloss sich diesem Vorgehen an, Einwendungen wurden keine erhoben.