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Aktuelles aus Schopfloch: Gemeinde Schopfloch

Hauptbereich

Aktuelles aus Schopfloch
Autor: Gemeinde Schopfloch
Artikel vom 15.07.2021

Verbandsversammlung Zweckverband Abwassergruppe Haugenstein

Die diesjährige Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwassergruppe Haugenstein fand am 30. Juni 2021 in der Iflinger Halle in Oberiflingen statt.

Jahresrechnung 2020

Frau Eberhardt erläuterte die wichtigsten Zahlen anhand der ausgehändigten Sitzungsvorlage im Überblick:


Ergebnishaushalt  

Ordentliche Erträge1.352.644,27 €
Ordentliche Aufwendungen1.601.148,95 €
Davon Abschreibungen275.940,97 €
Gesamtergebnis-248.504,68 €
 

Finanzhaushalt

9.Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit1.336.303,55 €
16.Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit1.325.287,02 €
17.Zahlungsmittelüberschuss der Ergebnisrechnung11.016,53 €
23.Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit0,00 €
30.Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit16.246,76 €
31.Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit-16.246,76 €
32.Finanzierungsmittelbedarf (Summe aus 17 und 31)-5.230,23 €
Anfangsbestand an Zahlungsmittel (Bankbestand zum 01.01.2020)12.582,25 €
Veränderungen des Bestands-5.230,23 €
Endbestand an Zahlungsmittel (Bankbestand zum 31.12.2020)7.352,02 €

Der Stand der Schulden beträgt zum 31.12.2020             0,00 €

 

Nachdem aus der Verbandsversammlung keine Fragen und Anmerkungen gestellt bzw. gemacht wurden beschließt diese einstimmig:

Das Ergebnis der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich der Schlussbilanz wird festgestellt.

Den über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben wird zugestimmt. Die Verbandsverwaltung wird beauftragt, die Jahresrechnung der Kommunalaufsicht und der Gemeindeprüfungsanstalt zur Kenntnis sowie diese ortsüblich bekannt zu geben.

Haushalt 2021 - Haushaltssatzung - Haushaltsplans

Frau Eberhardt erläuterte dem Gremium, dass die Verbandsverwaltung den Haushaltsplan für das Jahr 2021 aufgestellt habe. In den Haushaltsplan fließen die Betriebskosten für Personal, laufende Unterhaltung und Bewirtschaftung sowie Geschäftsausgaben ein. Weitere Bereiche seien zum Beispiel Aufwendungen für Abschreibungen sowie die Auflösung der Zuschüsse.

Im Ergebnishaushalt seien die Einnahmen und Ausgaben entsprechend eingeplant.

Eine größere Investition sei dieses Jahr die Einführung der Fernwirktechnik. Die Kosten belaufen sich auf ca. 650.000,- Euro (brutto). Der Zuwendungsbescheid sei letzte Woche hierfür gekommen. Es könne mit einem Zuschuss in Höhe von 52,28 % gerechnet werden.

Darüber hinaus wurde für die Anschaffung von beweglichem Vermögen ein Ansatz von 30.000 Euro wiederum als Sicherheitsposten für möglicherweise ausfallende Anlagenteile vorgesehen.

Darüber hinaus sei die mittelfristige Finanzplanung eingearbeitet, die dem Planungsjahr 2021 folgenden dreijährigen Zeitraum umfasst, also bis zum Jahre 2024 reiche.

Auf den Stellenplan wurde verwiesen, Bedarf darüber zu beraten, wurde nicht geäußert.

Nachdem aus der Mitte der Versammlung keine Fragen gestellt oder Anmerkungen gemacht werden, beschließt die Verbandsversammlung einstimmig:

Die Versammlung beschließt die Haushaltssatzung 2021 und den Haushaltsplan mit allen Anlagen und beauftragt die Verbandsverwaltung diese der Kommunalaufsticht zur Genehmigung vorzulegen. 

 

Anlage 1
(zu § 79 GemO, §§ 2 und 3 GemHVO)

 

Haushaltssatzung
 

1.   Haushaltssatzung des Zweckverbandes Abwassergruppe Haugenstein für das Haushaltsjahr 2021

Auf Grund von §§ 18 und 19 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) i.V.m.  § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 30. Juni 2021 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen:

 

§ 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt

Der Haushaltsplan wird festgesetzt

1.im Ergebnishaushalt mit den folgenden BeträgenEUR
1.1Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von710.400
1.2Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von692.500
1.3Veranschlagtes Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von17.900
1.4Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von0
1.5Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von0
1.6Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von0
1.7Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von17.900
2.im Finanzhaushalt mit den folgenden BeträgenEUR
2.1Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von695.000
2.2Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von423.500
2.3Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des Ergebnishaushaltes (Saldo aus 2.1 und 2.2) von271.500
2.4Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von180.000
2.5Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von528.959
2.6Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von-348.959
2.7Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von-77.459
2.8Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von0
2.9Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von0
2.10Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von0
2.11Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von-77.459
 

§ 2 Kreditermächtigung

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie für die Ablösung von inneren Darlehen aus Mitteln,

die für Rückstellungen für die Stilllegung und Nachsorge von Abfalldeponien erwirtschaftet wurden, (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf              0 EUR

davon für die Ablösung von inneren Darlehen auf              0 EUR

 

§ 3 Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf                0 EUR

 

§ 4 Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf       100.000 EUR

 

§ 5 Umlagen

Die Verbandsumlage wird wie folgt festgesetzt

Betriebskostenumlage610.000 EUR
Zinsumlage0 EUR
Tilgungsumlage0 EUR
Einlagenerstattung0 EUR
Kapital-/Investitionsumlage180.000 EUR
 

Schopfloch, den 01.07.2021

Klaas Klaassen
Verbandsvorsitzender

Anstehende Investitionen

- Einführungen der Mess-, Steuer- und Reglungstechnik

Herr Verbandsvorsitzender Klaassen begrüßte hierzu Herrn Ingenieur Mayer und übergab ihm das Wort.

Herr Mayer erläutert die Mess-, Steuer- und Regelungstechnik. Diese Technik sei mittlerweile Standard. Durch die Einführung könne in der Kläranlage die einzelnen Regenüberlaufbecken überprüft werden. Eine Störungsmeldung gehe dann direkt an das Betriebspersonal. Dieses habe somit einen direkten Zugriff auf die Regenüberlaufbecken.

Die Kosten belaufen sich auf etwa 652.000,- Euro (brutto). Für die Maßnahme sei einen Zuschussantrag gestellt worden.

Den Zuwendungsbescheid habe man vergangene Woche erhalten. Der Zuschuss belaufe sich auf 52,28 % (Horb 68,4 % und Schopfloch 33,7 %).

Auf Nachfrage gab Herr Mayer die Auskunft, dass alle Regenüberlaufbecken an die Stromversorgung angeschlossen werden müssen. Diese Kosten seien ebenfalls miteinkalkuliert.

Ortsvorsteher Walz aus Dettlingen gab zur Auskunft, dass im Dießener Tal ein Mobilfunkmast geplant sei.

Normalerweise laufe die Übertrag über das LTE-Netz, sei dies nicht möglich, ist eine Übertragung per Anschluss möglich.

Ortsvorsteher Schmid aus Bittelbronn regte an Synergieeffekte für den Bau der Mobilfunkantenne und der Stromversorgung der RÜB zu nutzen. Dieses wird Herr Mayer prüfen.

Die Verbandsversammlung ermächtigt die Verwaltung die Submission im September 2021 entsprechend durchzuführen und den Auftrag dann zu vergeben. Die Fertigstellung sei Mitte 2022 geplant.

- Eigenkontrollverordnung

Herr Autenrieth führt aus, dass er eine Zusammenstellung der Eigenkontrollverordnungen erstellen wolle. Daraufhin soll mit dem Landratsamt abgestimmt werden, welche Eigenkontrollverordnungen in welchen Zeitraum durchgeführt werden sollen.

Die Verbandsversammlung stimmt dem Vorgehen einstimmig zu.

Bestellung einer neuen Verbandsrechnerin

Verbandsvorsitzender Klaas Klaassen erläutert der Verbandsversammlung, dass der bisherige Verbandsrechner Herr Meixner im Oktober zur Gemeinde Bondorf gewechselt sei.

Nachdem Herr Meixner den Verband deshalb nicht mehr weiter betreuen wollte, habe er daraufhin Frau Carina Eberhardt gefragt.

Diese habe erfreulicherweise die Stelle der Geschäftsführerin und Verbandsrechnerin übernommen.

Die bisherige Stelle sei geteilt worden. Frau Karin Lutz, Kassenverwalterin bei der Gemeinde Schopfloch, betreue nun auch die Verbandskasse.

Der Vergütungssatz ist nun entsprechend aufgeteilt, sodass hier keine weiteren Kosten auf den Verband zukommen werden.

Diese Änderung habe man im Stellenplan umgesetzt.

Die Mitglieder der Verbandsversammlung sind einstimmig mit der Bestellung von Frau Carina Eberhardt als Verbandsrechnerin einverstanden, ebenso dass Frau Karin Lutz die Verbandskasse betreut.

Nach der Wahl zur Verbandsrechnerin (v. l.): Eckhardt Huber, Fachbereichsleiter Energie, Klimaschutz und Versorgung bei der Stadt Horb, Verbandsrechnerin Carina Eberhardt zusammen mit Verbandsvorsitzendem Klaassen

Bekanntgaben und Verschiedenes

- Wechsel der RÜB in Verbandseigentum

Verbandsvorsitzender Klaassen berichtete, dass Regenüberlaufbecken der Stadt Horb und der Gemeinde Schopfloch nach Einrichtung der Fernwirktechnik in den Eigentum an den Verband übergehen sollen. Die Überwachung könne hier direkt von der Kläranlage erfolgen.

Die Regenüberlaufbecken „RÜB Schopfloch“ und zwei auf Dettinger Markung sollen entsprechend angeschaut werden.

Vom Bauhof Schopfloch oder Kläranlage Horb könne entsprechende Amtshilfe gewährleitstet werden. Hier müsse man den zeitlichen Aufwand des Klärwärters abwarten.

- Beauftragung Ingenieurbüro Gall und Gärtner, Nachfolge von Herrn Autenrieth

Verbandsvorsitzender Klaas Klaassen berichtete, dass Herr Autenrieth voraussichtlich bis 2022/2023 beim Gemeindeverwaltungsverband Dornstetten noch tätig sei. Wichtig sei, eine entsprechende Nachfolge zu suchen.

Herr Autenrieth selbst habe das Ingenieurbüro Gall und Gärtner aus Pfalzgrafenweiler vorgeschlagen. Herr Gärtner wäre auch bereit, diese Tätigkeiten zu übernehmen.

Herr Autenrieth führt hierzu aus, dass die Einführung der Fernwirktechnik der richtige Zeitpunkt für eine Übergabe der Ingenieurleistungen sei.

Die Verbandsmitglieder sind einstimmig einverstanden.

- Restarbeiten Dießener Tal

OV Schmid fragt nach dem Sachstand der Bauarbeiten im Dießener Tal.

Herr Autenrieth berichtet, dass die Fa. Kossmann noch Restarbeiten zu erledigen habe. Die Inliner seien aber schon eingebaut worden.

- Dank an Klärwärter Kreidler

Verbandsvorsitzender Klaas Klaassen bedankte sich abschließend bei Herrn Klärwärter Kreidler für seine gründliche und zuverlässige Arbeit.