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Aktuelles aus Schopfloch: Gemeinde Schopfloch

Hauptbereich

Aktuelles aus Schopfloch
Autor: Gemeinde Schopfloch
Artikel vom 14.01.2021

Aus dem Gemeinderat

Bebauungsplan „Herrengarten – Erweiterung und 2. Änderung“, Schopfloch-Oberiflingen, Vorentwurfbeschluss, frühzeitige Behördenbeteiligung und Auslegung

Bürgermeister Klaassen erläuterte, dass mit dem Bebauungsplan das Gewerbegebiet „Herrengarten“ weiterentwickelt werden solle. Die hierzu beschlossene Umlegung sei fast abgeschlossen.

Frau Stockburger vom Gemeindeverwaltungsverband erläuterte die geplante Straßenführung, wobei die bestehende Stichstraße weitergeführt und nach Osten verlängert werden soll. Die geplanten Festsetzungen orientieren sich stark am bisherigen Bebauungsplan, einige seien auch vom Bebauungsplan „Nordhalde“ übernommen worden. Wie bisher sollen zwei Vollgeschosse möglich sein, die Geschosshöhe max. beträgt 8 m ü. Efh. Aus heutiger Sicht werden vermutlich 8 Bauplätze entstehen.

Frau Stockburger ging weiter auf die erforderliche Ortsrandeingrünung ein und berichtete, dass als Ausgleichsfläche für in der Umgebung des Geltungsbereichs befindliche Brutreviere der Wachtel und der Feldlerche eine Fläche von 1 Hektar Land notwendig sein werde.

Hierzu erläuterte Herr Grözinger vom Planungsbüro Gfrörer, dass dies eine Forderung der unteren Naturschutzbehörde sei. Pro Brutpaar müssen 5000 qm extensive Ackerfläche oder Grünfeldbrache angeboten werden. Derzeit sei man wegen einer diesbezüglichen Ausgleichsfläche im Gespräch mit der Verwaltung.

Nach Aussprache beschloss der Gemeinderat den Bebauungsplanvorentwurf. Es soll eine Behördenbeteiligung und öffentliche Auslegung für die Dauer eines Monats durchgeführt werden.

Bebauungsplan „Mettstetter Weg, Erweiterung, 1. Erweiterung und 2. Änderung“, Schopfloch, § 13 a BauGB, Behandlung der Stellungnahmen, Entwurfs- und Satzungsbeschluss

Bürgermeister Klaassen erläuterte, dass das Bauvorhaben der Firma Homag im fraglichen Bereich eine Änderung des Bebauungsplans erfordere.

Herr Grözinger führte aus, dass mit dem Bebauungsplan die max. Gebäudehöhe von bisher 8,50 Meter auf 11,50 Meter geändert werden solle. Ansonsten erfolge bei den bisherigen Festsetzungen keine Änderung.

Zum Abwägungsprotokoll berichtete Herr Grözinger, dass hier keine zu beratenden Stellungnahmen eingegangen seien, die Planfassung sei nicht mehr geändert worden.

Der Gemeinderat stimmte den Abwägungsvorschlägen zu. Der Bebauungsplanentwurf und die Satzung wurden beschlossen. Mit der öffentlichen Bekanntmachung wird der Bebauungsplan in Kraft treten.

Bebauungsplan „Homag I“, Schopfloch, Behandlung der Stellungnahmen, Entwurfsbeschluss, nochmalige Beteiligung

Herr Grözinger verwies darauf, dass der Vorentwurf bereits Ende 2017 im Gemeinderat beraten worden sei. Zu dieser Zeit habe die Homag im Bereich des ehemaligen „Vogt-Areals“ einen Showroom, ein Vorführcenter und ein Betriebsrestaurant geplant. Die Planung habe dann geruht und zwischenzeitlich sei das Konzept für das gesamte Betriebsgelände überarbeitet worden. Die Firma Homag plane nun im fraglichen Bereich eine Logistikhalle. Weitere Parkplätze sollen im nördlichen Bereich und in Richtung Rödelsberg angelegt werden, diese Parkflächen sollen nur tagsüber offen sein. Die Verladetätigkeit soll zur Entlastung des Tumlinger Weges nur im süd-westlichen Grundstücksbereich erfolgen.

Das neu erstellte Betriebskonzept sei von der Firma Homag auch den Gemeinderäten und bei einem weiteren Termin interessierten Bürgern vorgestellt worden, so Herr Grözinger weiter.

Zur Planung der Firma Homag im Bereich des Bebauungsplans „Homag I“ erläuterte Herr Grözinger, dass hier u. a. ein Automatiklager (Paletten) mit rund 20 Metern Höhe entstehen soll. Dies solle so weit als möglich von der Bestandsbebauung abgerückt werden. Das im Bebauungsplan enthaltene Betriebsgelände werde in verschiedene Bereiche aufgeteilt, in welchen jeweils unterschiedliche max. Gebäudehöhen vorgesehen seien. Das ehemalige Gebäude der Fa. Sturm und Müller solle entfallen und in diesem Bereich eine gewisse Begrünung zur Bestandsbebauung hin ermöglichen. Das derzeitige Konzept der Firma Homag sei soweit wie möglich in den Entwurf des Bebauungsplans übernommen worden.

Die zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen passen deshalb nicht mehr ganz zum aktuellen Betriebskonzept, so Herr Grözinger weiter. Im Anschluss ging er auf die Stellungnahmen ein und erläuterte diese.

Nach Aussprache stimmte der Gemeinderat den Abwägungsvorschlägen zu und beschloss den Bebauungsplanentwurf. Es soll nochmals eine Beteiligung als öffentliche Auslegung und Behördenanhörung für die Dauer eines Monats durchgeführt werden.

Bebauungsplan „Dürre Halde – 3. Änderung“, Schopfloch, § 13 a BauGB Behandlung der Stellungnahmen, Entwurfsbeschluss, nochmalige Beteiligung

Frau Stockburger erläuterte, dass die ursprüngliche Fläche des Bebauungsplans zurückgenommen worden sei, da sonst entsprechend des Bundesnaturschutzgesetzes ein Ausgleich für 20 Obstbäume auf einer Fläche von 2.500 qm notwendig geworden wäre. Die Fläche sei deshalb auf Bauplätze, welche aktuell von Interesse sind und wenige  Ausgleichsmaßnahmen fordern, reduziert worden. Wegen dieser Reduzierung der Planfläche solle nochmals eine Beteiligung sowie Auslegung erfolgen.

Im Anschluss ging Frau Stockburger auf die eingegangenen Anregungen und die Abwägungsvorschläge ein und erläuterte diese.

Zur Ableitung des Oberflächenwassers führte Frau Stockburger aus, dass aufgrund der topographischen Verhältnisse auf eine Versickerung verzichtet werden soll. Bei Kanalarbeiten östlich des Plangebiets sei bindiges Material angetroffen worden, welches eine Versickerung erschwere. Aus diesen Gründen solle auf eine dezentrale Niederschlagswasserbeseitigung verzichtet werden.

Nach Aussprache stimmte der Gemeinderat den Abwägungsvorschlägen zu und beschloss den Bebauungsplanentwurf. Es soll nochmals eine Beteiligung als öffentliche Auslegung und Behördenanhörung für die Dauer eines Monats durchgeführt werden.

Neugestaltung Marktplatz Schopfloch, Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 BauGB

Ziel der Vorkaufsrechtssatzung ist die Vorbereitung auf die Umgestaltung der „Ortsmitte“ Schopfloch, vor allem in Hinblick darauf, bestehende Gebäude zu erhalten und an den neu gestalteten Marktplatz anzubinden. Private Grundstücksverkäufe, welche der bereits erkennbaren städtebaulichen Entwicklung zuwiderlaufen und so die weitere Entwicklung erschweren, sollen verhindert werden. Dadurch soll eine geordnete städtebauliche Entwicklung sichergestellt werden. Bauflächen für eine zeitgemäße und bedarfsgerechte Weiterentwicklung von Wohnbauflächen und begleitender öffentlicher Gebäude- und Freirauminfrastruktur sollen bereitgestellt werden. Ausreichende Flächen für die Erschließung, sowie Entsorgung der Quartiersentwicklung sollen vorhanden sein.

Diese Satzung dient ausschließlich der Sicherstellung der geordneten städtebaulichen Entwicklung im Bereich “Ortsmitte“ auf der Gemarkung Schopfloch und nicht der Vorratsbeschaffung von Grundstücken durch die Gemeinde.

Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung der Vorkaufsrechtssatzung wie vorgeschlagen.

Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung, 1. Änderung

Hauptamtsleiterin Eberhardt führte aus, dass für den neu beschafften Mannschaftstransportwagen (MTW) der Abteilung Schopfloch ein Kostenersatz von 20 Euro/Stunde in die Satzung aufgenommen werden solle.

Der Gemeinderat beschloss die Satzungsänderung wie vorgeschlagen.

Annahme von Spenden

Bürgermeister Klaassen gab folgende Spenden bekannt:

Spenden für die Friedhofserweiterung Unteriflingen von:

  • Herrn Dieter Gottfried Winter, Herrn Theo Heinrich Winter und Herrn Erich Rolf Winter (jeweils 90 Euro)
  • Spende der Firma Kern Haustechnik für den Kindergarten Oberiflingen (100 Euro)
  • Spenden der VR-Bank für die Grundschule Oberiflingen (250 Euro) und die Gemeinschaftsschule Schopfloch (750 Euro)

Der Gemeinderat zeigte sich erfreut über die Spenden und genehmigte die Annahme.

Nachfolgendem Baugesuch erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen:

  • Nutzungsänderung des bestehenden Lagerschuppens zu einem Wohnhaus, Neubau einer Doppelgarage, Teil-Flst. 591/3, Bühlstraße 17, Schopfloch

Zwei Baugesuche sind erst nach der Einladung zu dieser Sitzung eingegangen und deshalb auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen. Aus Gründen der Bürgerfreundlichkeit wurden sie aber vorab dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben. Bedenken an der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens wurden nicht geäußert.

  • Aufbau Dachgaube und Anbau Balkon, Flst. 100, Glattener Str. 19, Schopfloch
  • Anbau landwirtschaftliche Mehrzweckhalle mit Werkstatt, Flst. 1503, Glattener Straße 6/1, Schopfloch

Bebauungsplan der Stadt Sulz, „GE Kastell – Hartensteinstraße Nord“

Hauptamtsleiterin Eberhardt berichtete, dass die Gemeinde von der Stadt Sulz im Rahmen des o. g. Bebauungsplanverfahrens beteiligt werde. Das Verfahren betreffe die Gemeinde aber nicht, eine weitere Beteiligung werde nicht für notwendig erachtet.

Zu dem Verfahren wurden keine Einwendungen erhoben.

Schlachthaus Oberiflingen, Frage der Sanierung von Tor und Fenster

Frau Eberhardt informierte, dass ein Antrag auf Sanierung des Tors und der Fenster beim Schlachthaus Oberiflingen vorliege. Die Kosten für das Tor liegen bei rund 5.000 Euro und für die Fenster bei rund 4.100 Euro.

GR A. Zeller erläuterte, dass das Schlachthaus an Jagdpächter Thomas Seeger verpachtet sei und dieser als Jäger für Investitionen in dem angemieteten Objekt  Zuschüsse beantragen könnte.

Der Gemeinderat stimmte der Sanierungsmaßnahme unter dem Vorbehalt der Zuschussgewährung zu.

Dank an Uwe Ade

Bürgermeister Klaassen bedankte sich bei Herrn Uwe Ade herzlich für das Zurverfügungstellen seiner Bilder für das Mitteilungsblatt und für den Jahresrückblick. Er staune immer wieder, wie es Herrn Ade gelinge, solch tolle Bilder hinzubekommen.